Allgemeine Geschäftsbedingungen

für Excel-Programmierungen

nachstehend als AGB genannt

von Markus Berger – XL-APP.de, Brucknerstr. 14 in 51375 Leverkusen, nachstehend als Auftragnehmer genannt.

§1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten für den gesamten Geschäftsbereich mit meinen Kunden, nachstehend Auftraggeber genannt, und werden mit der schriftlichen Annahme eines vom Auftragnehmer erstellten Angebots anerkannt. Diese AGB haben ausschließlich Geltung. Vom Auftraggeber ergänzenden oder abweichenden AGB werden nicht Vertragsgegenstand, außer der Auftragnehmer stimmt dem schriftlich zu. Diese AGB gelten für die Dauer der Geschäftsbeziehung. Der Auftragnehmer hat die Möglichkeit die AGB abzuändern, muss jedoch während einer Geschäftsbeziehung den Auftraggeber davon in Kenntnis setzen. Dieser hat die Möglichkeit den neuen AGB innerhalb von 10 Werktagen zu widersprechen. Tut er dies nicht, gelten die neuen AGB als akzeptiert.

§2 Leistungsumfang

Grundlage der Geschäftsbeziehung ist das vom Auftraggeber schriftlich angenommene Angebot des Auftragnehmers, auf welchem der Umfang der Leistungen und der Vergütungen aufgeführt ist. Nach dieser Bestätigung erhält der Auftraggeber eine Auftragsbestätigung. Nachkommende Änderungen an dem bestehenden Vertrag kann dann nur mit einer beider Parteien schriftlichen Zusatzvereinbarungen geltend gemacht werden.

§3 Leistungspflichten

Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Auftragnehmer eine Aufgabenstellung zu geben, die die Grundlage des Angebots darstellt. Stellt sich heraus, dass die Aufgabenstellung fehlerhaft oder widersprüchlich ist, muss der Auftraggeber für eine Lösung sorgen. Kommt er dieser Pflicht nicht nach, hat der Auftragnehmer die Möglichkeit von dem Vertrag zurückzutreten. Wird in der Auftragsbestätigung eine Frist zur Erbringung der Dienstleistung angegeben, ist diese Zeit eine geschätzte Angabe, soweit nicht ein verbindliches Datum festgelegt wurde. Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, die ihm gestellten Aufgaben bzw. die erbrachte Dienstleistung (z.B. ein Script zur Erstellung von Dokumenten u.a.) auf Rechtssicherheit zu prüfen.

§4 Abnahme von Dienstleistungen

Der Auftragnehmer setzt den Auftraggeber bei Vollendung seiner Leistung in Kenntnis. Ab diesem Zeitpunkt hat der Auftraggeber die Leistung des Auftragnehmers auf Funktion und Fehler binnen 14 Tagen zu überprüfen. Sind die wie im Angebot bzw. Auftragsbestätigung aufgeführten Leistungen ohne wesentliche Fehler, muss der Auftraggeber die Leistung des Auftragnehmers abnehmen. Kommt der Auftraggeber innerhalb diesen 14 Tagen seiner Pflicht nicht nach, dem Auftragnehmer eine Fehlermeldung oder Erklärung zur erfolgreichen Abnahme zukommen zu lassen, gilt die Dienstleistung des Auftragnehmers als abgenommen. Liegen unwesentliche Fehler vor, die eine Inbertriebnahme erlauben, oder wurde ein Teil der Dienstleistung schon in betrieb genommen, muss der Auftraggeber die Dienstleistung als abgenommen erklären. Diese unwesentlichen Fehler werden in einem angemessenen Zeitraum vom Auftragnehmer behoben. Können vom Auftraggeber wesentliche Fehler nachgewiesen werden, die die Inbetriebnahme verhindern, muss vom Auftragnehmer kostenlos nachgebessert werden um bei einer darauffolgenden gemeinsamen Prüfung die Dienstleistung erneut abzunehmen.

§5 Zahlung und Eigentumsvorbehalt der Dienstleistung

Nach Abnahme einer Dienstleistung wird eine Rechnung erstellt, welche ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen zu bezahlen ist. Sonstige Dienstleistungen, für die am Tag der Auftragsbestätigung kein Preis angegeben wurde, werden nach Absprache am Tag der Abnahme bzw. der Erbringung berechnet. Alle Preise verstehen sich zuzüglich 19% Mehrwertsteuer. Bis zum Zeitpunkt des Geldeingangs behält der Auftragnehmer einen Eigentumsvorbehalt vor.

§6 Gewährleistung

Der Auftragnehmer gewährleistet, dass der Dienstleistungsumfang des Vertrages innerhalb der Geschäftsdauer zu dem gewünschten Ergebnis führt. Sofern der Auftraggeber dem Auftragnehmer Fehler, welche innerhalb des Vertragsinhalts entstanden sind, mitteilt, muss der Auftragnehmer diese, wenn nicht anders besprochen, innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Eingang der Fehlermeldung beheben. Erweist sich die Fehlerbehebung als unmöglich, so wird der Auftragnehmer eine alternative Lösung vorschlagen. Wird die Frist der Fehlerbehebung nicht eingehalten, hat der Auftraggeber das Recht das vereinbarte Entgeld zu mindern oder Schadenersatz anstatt einer Nachbesserung, maximal in Höhe des vereinbarten Entgeldes, zu fordern. Fehler, die wärend der gemeinsamen Prüfung nicht mehr nachgewiesen werden können, gelten als beseitigt. Verweigert der Auftraggeber die gemeinsame Prüfung, so kann er keine weiteren Gewährleistungsansprüche an den Auftragnehmer stellen. Wenn Fehler oder Schäden nach Abnahme bzw. Übergabe an den Auftraggeber durch unsachgemäßen oder fehlerhaften Gebrauch seitens des Auftraggebers entstehen, ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Sofern der Auftraggeber oder Dritte nicht vertraglich geregelte Änderungen an der abgenommenen Leistung oder Änderungen an der für die Benutzung des durch die Dienstleistung entstandenen Werkes wichtigen Software vornimmt, daraus Fehler oder Schäden entstehen, sind weitere Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

§7 Haftung

Unabhängig vom Rechtsgrund sind Schadensansprüche im gesetzlichen Rahmen ausgeschlossen, sofern der Auftragnehmer nicht grob fahrlässig handelt. Für eine durch den Auftragnehmer erursachte Verletzung des Lebens, der Gesundheit oder des Körpers, haftet er unbeschränkt.

§8 Datenschutz

Alle Informationen die der Auftragnehmer vom Auftraggeber wärend der Geschäftsbeziehung erhält, werden geheim und unter Ausschluss Dritter aufbewahrt. Personenbezogene Daten des Auftraggebers werden zweckgebunden verarbeitet. Diese Daten dienen zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrages zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer. Der Auftraggeber kann auf Antrag unentgeltlich Auskunft über die von ihm gespeicherten Daten verlangen, nicht korrekte Daten berichtigen, Daten sperren oder löschen lassen, sofern keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht seitens des Auftragnehmers besteht. Weitere Informationen zum Datenschutz stehen in der Datenschutzerklärung auf der Webseite https://www.xl-app.de. §8 gilt auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung weiter.

§9 Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, Informationen die unter das Betriebsgeheimnis fallen oder vertraulich sind, mit großer Sorgfalt zu behandeln. Dies gilt vor, wärend und auch nach der Geschäftsbeziehung, außer diese Informationen sind oder werden ohne Verstoß öffentlich bekannt. Informationen werden unter Ausschluss Dritter gesichert. Die vertraglich festgelegten Dienstleistungen werden nur an den Auftraggeber oder einem von ihm beauftragten oder berechtigten Vertreter übergeben.

§10 Vertragssprache

Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.

§11 Gerichtsstand und geltendes Recht

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus einem Vertrag zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber ist Leverkusen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§12 Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einem oder mehrerer Teile diesen AGB hat keine Auswirkung auf die anderen hier aufgeführten Bestimmungen.

Leverkusen, 16.02.2019